Auf der Digitalkonferenz re:publica17 in Berlin hat Andrea Nahles (SPD) die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens abgelehnt. In einer Podiumsdiskussion auf der Veranstaltung betonte sie die ihrer Meinung nach unzureichende Eignung dieses Modells.
Ich habe mich insbesondere über die Meinung, dass eine solche regelmäßige Zahlung (das BGE) eine gewisse dauerhafte und damit unschöne Abhängigkeit von einer Leistung des Staates schaffen würde, gewundert. Da frage ich mich schon, wie man andere Sozialleistungen des Staates bewerten soll. Ist denn zum Beispiel nicht auch eine Familie, die die Entwicklung ihrer Kinder u. a. mit der Hilfe des Kindergeldes mitfinanzieren muss, auch vom Staat abhängig? Diese Argumentation geht leider weit am Thema vorbei!
Der Gegenvorschlag von Frau Nahles war ein Startguthaben für jeden Erwerbstätigen. Damit könne dieser dann eine Auszeit, Pflege von Angehörigen oder Qualifizierung im Laufe seines Berufslebens verwirklichen. Mir ist nicht klar, was diese Einmalzahlung mit dem grundsätzlichen Ansatz des Grundeinkommens zu tun hat. Für mich riecht das nach noch einer weiteren gigantischen Bürokratiebehörde, nach Eingriff und nach Einmischung des Staates in meine persönliche Lebensgestaltung. Und die allumfassenden Vorteile, die ein bedingungsloses Grundeinkommen mit sich bringen würde, erreicht dieses Modell bei weitem nicht!
Also doch kein Grundeinkommen mit der SPD!? Ich muss mir wohl zur Bundestagswahl die anderen Parteien noch einmal genauer anschauen.
