Die SPD steht für soziale Gerechtigkeit. Sagt sie. Steht auf den Plakaten. Jetzt auch mit Schulz-Effekt. Auch die Geschichte der Partei steht für Themen wie Arbeit, Industralisierung und Gewerkschaftsbewegung. Doch heute!? Digitalisierung !? Arbeiten 4.0?
Ich denke, dass unsere Gesellschaft eine Neuorientierung in Sachen Sozialsysteme braucht. Das Modell Grundeinkommen bietet meines Erachtens hier vielversprechende Ansätze, die weit über die banale Auszahlung eines monatlichen Betrages an jeden einzelnen Bürger hinaus gehen würde. Kindergeldzahlungen, Rentensystem, Arbeitslosenversicherung und andere Bestandteile des Sozialstaates würden einer Neuausrichtung unterworfen!
Und so schaue ich in Erwartung der kommenden Bundestagswahl 2017 nach Parteien, die in diese Richtung denken oder entsprechende Ansätze in ihrem Parteiprogramm verankert haben. Per Twitter ging daher dieser Tage eine Frage zum Thema Grundeinkommen an die SPD:
Keine Aussage zum #Grundeinkommen, @MartinSchulz und @spdde !? So wird das nichts mit meiner Stimme? #BGE https://t.co/4WEUvBojNU
— Suitbert Monz (@suitbertmonz) 8. März 2017
Bisher keine Antwort! Keine Reaktion! Auch in den sonstigen Veröffentlichungen der Partei scheint kaum ein Interesse an der Umsetzung dieses Ansatzes zu bestehen.
Auf der Konferenz re:publica will Ministerin Andrea Nahles am 9.5.2017 in einer Podiumsdiskussion Rede und Antwort zum Thema Arbeiten 4.0 stehen. Ich bin gespannt, ob dort das Thema Grundeinkommen angesprochen wird. Oder muss man die Hoffung zur Umsetzung eines Grundeinkommen durch die SPD schon aufgeben!?
